Schöne neue Welt der Grünen
Feb 17th, 2012 | By JB | Category: Allgemein, Demokratie, Stadtentwicklung“Das Bürgerbeteiligungen in Kiel auch ihre Grenzen haben, machte Dirk Scheelje (Grüne) in seinem Redebeitrag deutlich. Gerade das Beispiel der Kontroverse um die Ansiedlung von Möbel Kraft habe gezeigt, dass man gerade bei wichtigen Entscheidungen nicht auf das Urteil wichtiger Experten verzichten dürfte. Außerdem müssten die “repräsentativen Gremien”, die die Meinungen von Interessenvertretern spiegelten, den Vorrang vor den Einzelinteressen haben. Scheelje: Wir brauchen das Beteiligungskonzept, um auszuloten, was möglich ist”.” (KN 17.02.2012, S. 22)
Der Grüne Scheelje verrät hier seine kruden Vorstellungen von Bürgerbeteiligung. Dabei entlarvt er sicher unbeabsichtigt, dass Bürgerbeteiligung für ihn und seine Mitgrünen offenkundig kein Wert an sich ist und auch nicht ein Quell betroffener Kompetenz* ist, sondern nur ein “Partner”, wenn es darum gilt zu teste, was oder wieviel geht. Alle fünf Jahre formale Wahlgang-Demokratie mit dem Ergebnis eines ”Rathaus-Strategen” wie Scheelje.
Scheelje schwafelt im Zusammenhang mit Möbel Kraft von “wichtigen Experten” - wenn meint er hier? Die behaupteten Experten tauchen in der “Gläsernen Akte” nicht auf.
Ganz im neuen grünen Politikspiel hebt Scheelje die Meinungen von Interessenvertretern hervor. Die damit von ihm beschriebenen Interessen von Wirtschaft und Investoren haben für ihn Vorrang und damit nicht übereinstimmendes Bürgerengagement wertet er als ”EInzelinteressen” ab. Scheelje kündigt damit auch die Vertretung der BürgerInnen auf, die ihn gewählt haben.
Dass die offene Austragung gegensätzlicher Auffassungen konstitutiver Bestandteil einer lebendigen Demokratie ist, passt nicht in die politische Welt Scheeljes. Für ihn entscheidend sind die Interessenvertreter, während gemeine Bürger-Wähler diskreditiert werden.
Willkommen in der wunderbaren Welt der Neoliberalen Herr Scheelje – da braucht es dann in der Tat keine FDP mehr.
Dabei muss man nicht besonders schlau sein, um zu begreifen, dass wir uns ändern müssen. Statt immer mehr Natur zu zerstören,müssen in der statt Bedingungen schaffen, die für Alle produktiv, nachhaltig und lebenswert sind.
Die Stadt gehört allen, denen die in ihr leben und damit muss die Planung ein demokratischer Prozess sein!
Die Entwicklung einer Stadt allein Investoren zu überlassen, deren Interessen ausschließlich dem kurzfristigen Profit gelten,
ist ungesund und rechnet sich nicht.
(analog Tucholsky: in den eigenen Angelegenheiten ist jeder selbst Experte)

